Im Z-M-I, dem Zehn-Minuten-Internet Newsletter berichte ich jeden Sonntag über interessante Links (heute u.a. Sanierung von Autobahnbrücken) aus dem Internet für Bürgermeister:innen und Kommunalpolitiker:innen.
Sanierung deutscher Autobahnbrücken wird deutlich teurer
4.000 Autobahnbrücken in Deutschland gelten als sanierungsbedürftig. Für die Instandhaltung fordert die Autobahn GmbH mehr Geld. Gehen die Mittel aus, drohen Sperrungen.
Kaum ein Tag vergeht, ohne das die Kommunen im Mittelpunkt der Berichterstattung in den Medien stehen. Das ist auch nicht verwunderlich. Alle Probleme und Herausforderungen haben einen lokalen Bezug. Bundespräsident Frank Walter Steinmeier lud diese Woche 80 ehrenamtliche Kommunalpolitikerinnen und -politiker sowie Ortsvorstehende ins Schloss Bellevue ein. Diskutiert wurde über Motivation, Herausforderungen und Rahmenbedingungen des kommunalpolitischen Ehrenamtes. Angesprochen wurde auch die hohe Zahl an Anfeindungen im Ehrenamt. Es folgte eine breite Berichterstattung in den Medien. Im Heute-Journal wurde Christian Erhardt, Chefredakteur des bundesweiten Magazins KOMMUNAL interviewt. Er warnte davor, dass die Bereitschaft, die Aufgaben eines Bürgermeisters zu übernehmen, angesichts zunehmender Anfeindungen in den kommenden Jahren sinken wird. Das gefährde die lokale Demografie. Bemerkenswert ist auch, dass In den vergangenen Wochen in der Talkshow von Markus Lanz Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte vermehrt zu Wort kamen. Diskutiert wurde insbesondere über die Belastungen der Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten und über die Integration. Themen wie die Kindergrundsicherung, die Einführung der Bezahlkarte standen auch im Vordergrund vieler Zeitungsartikel. In diesem Jahr sind in 9 Bundesländern Kommunalwahlen. nternational wurde ausführlich über die Kommunalwahlen in der Türkei und in Polen berichtet. Probleme entstehen vor Ort und müssen lokal und regional gelöst werden. Bund und Länder sind gut beraten den Bedeutungszuwachs der Kommunen anzuerkennen und ihnen mehr Gestaltspielräume zu eröffnen. (FRH)
Cyberattacke kostet HSK bisher rund 1,5 Millionen Euro
Der Hochsauerlandkreis schätzt die bisherigen Kosten durch den Cyberangriff auf Südwestfalen IT auf rund 1,5 Millionen Euro.
Zusammenspiel für die kommunale Resilienz in der digitalen Verwaltung
Digitalisierung stellt Kommunen vor die Aufgabe, neu über Resilienz nachzudenken. Resilient zu sein, heißt selbst bei unerwarteten kritischen Ereignissen handlungs- und anpassungsfähig zu bleiben. In Zeiten von Cyberangriffen ist das keine triviale Aufgabe, zumal es bei Kommunen darum geht, die Daseinsvorsorge weiter gewährleisten zu können. Resilienz lässt sich dabei thematisch nicht nur auf IT-Sicherheit eingrenzen, sondern ist in starkem Ausmaß eine Frage organisationaler Weitsicht, ausreichender Unterstützung und passgenauer Zusammenarbeit.
Standards für Verwaltungsdigitalisierung dauern Jahre
Ohne Standards kann die Verwaltungsdigitalisierung nicht funktionieren. Oft existieren sie aber nicht oder sind unverbindlich. Daher wird in den Ämtern immer noch so viel gefaxt und gestempelt.
Internet noch nie genutzt: Drei Millionen Menschen in Deutschland leben offline
Für etwa fünf Prozent der 16- bis 74-Jährigen in Deutschland ist das Internet ungenutztes Neuland. Eigenen Angaben zufolge haben sie es noch nie benutzt. In der europäischen Statistik bewegt sich Deutschland in der Frage lediglich im Mittelfeld.
Weizenbaum-Report: KI als Jugendphänomen
Die Nutzung von Künstlicher Intelligenz ist in der deutschen Gesellschaft derzeit vor allem ein Jugend- und ein Freizeitphänomen. Das hat das Berliner Weizenbaum-Institut in einer repräsentativen Befragung herausgefunden, die gestern im neuen Jahresreport des Forschungsinstituts veröffentlicht wurde. Laut der Studie zu den Themen Internetnutzung, demokratische Einstellungen und politische Partizipation in Deutschland, die seit 2019 regelmäßig mit der Freien Universität Berlin erhoben wird, haben 85 Prozent der 16- bis 34-jährigen Künstliche Intelligenz im Alltag bereits genutzt. Von der Gesamtbevölkerung haben bislang nur 17 Prozent KI in Bildung und Ausbildung genutzt; im Arbeitsleben sind es 23 Prozent. Wer zu ChatGPT und ähnlichen generativen Programmen greift, macht es zu 75 Prozent überwiegend im Freizeitbereich.
Hamburger Schüler bekommen kostenloses Deutschlandticket
Zum neuen Schuljahr erhalten Schülerinnen und Schüler in Hamburg ein bundesweit gültiges 0-Euro-Ticket. Die Aktion soll Familien entlasten – und könnte dazu beitragen, dass der Fahrschein bundesweit dauerhaft erhalten bleibt.
Mit KI: Bayern probiert schlaue Ampel aus
In Essenbach wird für 100.000 Euro eine Ampel mit KI-Technik ausprobiert. Sie soll schwächere Verkehrsteilnehmer begünstigen und die Unfallzahlen senken.
Personalmangel bei der Registermodernisierung
Das Hauptstadt Briefing von The Pioneer berichtet über den Personalmangel bei der Registermodernisierung und verweist auf die Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU Bundestagsfraktion.
OZG 2.0: Bundeskabinett ruft Vermittlungsausschuss an
Das Bundeskabinett hat beschlossen, beim OZG 2.0 den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat anzurufen. Wann die Arbeit im Vermittlungsausschuss aufgenommen wird, ist noch nicht klar.
MyGovernment-Workshop
Das Institut für den öffentlichen Sektor e.V. und Get Started by Bitkom laden herzlich zum myGovernment-Workshop 2024 ein. myGovernment ( fördert Start-ups mit ihren Lösungen für den smarten Staat. Die Veranstaltung findet am 15.05.2024 von 12-14 Uhr im GovTech Campus, Max-Urich-Straße 3, 13355 Berlin statt.
Was sind Möglichkeiten und Herausforderungen bei der Zusammenarbeit von Start-ups und öffentlicher Verwaltung? Gemeinsam mit Experten wird in Breakout Sessions über innovative Lösungen und Handlungsempfehlungen diskutiert. Hier geht’s zur Registrierung.
San Francisco: Stadtbahnen fahren nur dank 5,25-Zoll-Disketten noch jahrelang
Auch direkt am Silicon Valley sind Disketten nicht komplett verdrängt, teilweise bilden sie die Grundlage von Infrastruktur. Das zeigt sich in San Francisco.
Handreichung zu Cloud-Diensten
Die „Cloud“ wird schon heute in vielen Organisationen eingesetzt, da immer mehr Lösungen von den Anbietern vorrangig oder ausschließlich als „Cloud-Lösung“ angeboten werden. Zudem müssen wir schneller mit der Verwaltungsdigitalisierung vorankommen – die „Cloud“ bietet uns zusätzliche Möglichkeiten, dieses Ziel zu erreichen. Hinzu kommt der Fachkräftemangel in der IT, der uns dazu zwingt, auch über zusätzliche Optionen neben dem eigenen Betrieb eines Rechenzentrums nachzudenken. Wir müssen uns daher stärker mit der „Cloud“ beschäftigen, um die Vorteile zu nutzen, ohne die Risiken außer Acht zu lassen. Zu den Chancen und Risiken des Cloudeinsatzes hat das Cloud-Reallabor im GovTech Campus eine Handreichung erstellt.
Neues aus den Kommunalen Spitzenverbänden
DST: „Galeria-Übernahme bietet Zukunftsperspektive“
DStGB: Befragung und Würdigung des kommunalpolitischen Ehrenamtes
DLT: Landkreistag verwahrt sich gegen Vereinnahmung durch den Bundesgesundheitsminister
BayGT: Praxisleitfaden zur kommunalen Digitalstrategie veröffentlicht
GStBRLP: „Die Bürokratie legt unseren Wald an die Kette“
HSGB: „Ihre Grundsteuer vor Ort“
NSGB: Kommunen: Kita-Probleme müssen konsequenter angegangen werden
NWStGB: Grundsteuerpläne des Landes kaum umsetzbar
SGBST: Wissenschaftlicher Beirat des VDV zum Deutschlandticket
StGTMV: Mehr Qualität in der Kita
Kopf der Woche: Christin Zimmermann, designierte Bürgermeisterin der Stadt Laage
Buch der Woche: Anbruch der neuen Zeit: Das dramatische 16. Jahrhundert von Marina Münkler
Im 16. Jahrhundert ändert sich die Welt von Grund auf. Als Christoph Kolumbus 1492 einen bis dahin unbekannten Erdteil entdeckt, entsteht zugleich der Anspruch einer europäischen Herrschaft über diese «neue» Welt; das Christentum wird zu einer globalen Religion. Gleichzeitig steht die Alte Welt unter dem enormen Druck der tief nach Europa expandierenden Osmanen, und wenig später zerfällt mit dem Thesenanschlag Martin Luthers ihre religiöse Einheit. Marina Münkler durchmisst dieses dramatische Zeitalter der Entdeckungen und Konflikte, erzählt von den «Wilden» der Neuen Welt und den «Heiligen» der Alten ebenso wie von den Auseinandersetzungen um die «Türken». Münkler schildert die Medienrevolution des Buchdrucks und die Reformation, die das Verhältnis jedes Einzelnen nicht nur zur Kirche, sondern auch zu Glauben und Heilsgewissheit vollkommen veränderte, die Geburt der modernen Naturforschung, aber auch Bauernkriege und Hexenverbrennungen. Ein Jahrhundert, das in jeder Hinsicht grundstürzend war – und das, wie Marina Münkler zeigt, viel mit uns verbindet. Ein großes Geschichtswerk über den Anbruch einer neuen Zeit, unserer Zeit.
Webseite der Woche: https://www.govdigital.de
Zahl der Woche: 5 % der 16- bis 74-Jährigen haben noch nie das Internet genutzt (Quelle: destatis)
Tweet der Woche: Stadt Heusenstamm
#Heusenstamm: Wer möchte das Freiwillige Soziale Jahr bei der #FeuerwehrHeusenstamm absolvieren? Ab 1. August/1. September ’24 kann es losgehen! #fsjBewerbungsunterlagen gibt es auf http://feuerwehr-hessen.de/freiwilliges-soziales-jahr
Zu guter Letzt: Taube in Hagen mit Tempo 40 geblitzt
Titelbild: Foto von Ricardo Resende auf Unsplash
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Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche.
Ihr Franz-Reinhard Habbel
