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Merkel will Kooperationsverbot in der Bildung aufheben


In ihrem Video-Podcast vom 27. Mai 2017 sprach sich die Bundeskanzlerin für die Aufhebung des Kooperationsverbotes in der Bildung aus. Das Verbot untersagt bisher direkte Finanzleistungen des Bundes an die Kommunen.
Merkel wörtlich: „Wir haben uns seitens der Bundesregierung jetzt auch insbesondere den finanzschwachen Kommunen zugewandt. Wir werden insgesamt sieben Milliarden Euro dafür ausgeben; wir haben auch vorher schon bestimmte Dinge getan. Und diese sieben Milliarden können in Zukunft – dafür werden wir sogar das Grundgesetz im Zusammenhang mit dem Bund-Länder-Finanzausgleich ändern – auch für Schulneubauten gegeben werden. Wir planen und überlegen uns, wie wir auch bei der Lehrerweiterbildung helfen können, wenn es um digitale Fähigkeiten geht. Wir wollen in der nächsten Legislaturperiode auch die Lehrinhalte zum Beispiel in einer Lern-Cloud zur Verfügung stellen. Und der Bundesinfrastrukturminister wird die Schulen auch besser anschließen an die Breitbandanbindung, was, glaube ich, auch sehr, sehr wichtig ist. Also einiges kann und will der Bund hier auch tun, weil wir glauben, dass wir hier schon in einer gesamten Verantwortung stehen.“

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