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ZMI Newsletter vom 24.1.2021

Im Z-M-I, dem Zehn-Minuten-Internet Newsletter berichte ich jeden Sonntag über interessante Links (heute u.a. Die grünen Engel der Kommunen) aus dem Internet für Bürgermeister, Ratsmitglieder und Kandidaten. 
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„Corona-Folgen reißen große Lücken in den kommunalen Kassen“
sagt Helmut Dedy, HGF des Deutschen Städtetages gegenüber der Rheinischen Post.
Mundhalten zur Aerosolverhütung: Pro Bahn verwirft Redeverbot im Nahverkehr
Endlich mal Bahn fahren und alle drumherum müssen den Mund halten? Was in normalen Zeiten eine unrealisierbare Sehnsucht ist, wird in der Corona-Krise ernsthaft diskutiert und in Spanien sogar umgesetzt. Obwohl stumme Fahrgäste weniger Aerosole verbreiten, sagen viele Verbände: auf keinen Fall.
Wie der Landrat von Altötting im Alleingang den digitalen Impfpass einführt
Wer im bayerischen Landkreis Altötting geimpft wird, erhält ab sofort einen digitalen Nachweis. Die Bayern sind damit schneller als Konzerne wie Microsoft oder Oracle. Nur einen Haken hat sein Impfpass, räumt Landrat Schneider ein.

Corona-Pandemie: Städte und Gemeinden wollen Öffnung der Grundschulen ohne Wechselbetrieb

Baden-Württembergs Städte und Gemeinden haben bei der Landesregierung für eine baldige Öffnung der Grundschulen geworben – ohne Wechselbetrieb. Sie stellen sich eine andere Regelung vor.
Bibliotheken: E-Books wie gedruckte Bücher behandeln
Mehr als 600 Leiter und Leiterinnen von Bibliotheken in Deutschland haben in einem offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten eine rechtliche Nachbesserung beim Verleih von E-Books gefordert. Der Deutsche Bibliotheksverband verwies auf das Beispiel einer Bestsellerliste für Sachbücher: Derzeit verweigerten die Verlage den Bibliotheken 70 Prozent der neu erscheinenden E-Books für die Ausleihe. „Lizenzen für die Ausleihe werden häufig erst nach monatelanger Wartezeit, oftmals auch gar nicht eingeräumt“, heißt es. Der freie Zugang zu Wissen und Information unabhängig von Bezahlschranken sei aber ein Grundrecht. Gerade in Corona-Zeiten setzen die Bibliotheken auf digitale Ausleihen, in Berlin gibt es dafür beispielsweise einen kostenlosen Ausweis. (Quelle: Deutschlandfunk Kultur 23.1.2021)
Ettlinger Stadtratssitzung läuft zum ersten Mal komplett digital
Erstmals in der Corona-Krise kamen Ettlinger Stadträte nur digital zusammen, was bislang sehr wenige Städte tun. Die virtuelle Beratung über ein neues Baugebiet in Schluttenbach funktionierte.
Beamtenbund fordert klare Regeln für Telearbeit
Im öffentlichen Dienst fehlen dem Deutschen Beamtenbund zufolge Regeln für das Arbeiten im Homeoffice. Das gehe zulasten der Beschäftigten.
Wie die Politik den Hype um Clubhouse nutzen will
Trotz großer Bedenken beim Datenschutz tummeln sich etliche Spitzenpolitiker auf Clubhouse. Wie wichtig wird die Audio-App im Superwahljahr?
Digital-Spedition: Berliner Start-up ist mehr als eine Milliarde wert  
Sennder ist das jüngste Einhorn unter den Berliner Start-ups. Per Algorithmus werden Leerfahrten von Lastwagen reduziert. Das ist Investoren viel Geld wert.
Die grünen Engel der Kommunen
Fahrradständer, Recycling, Schulungen: Deutschlandweit kümmern sich rund 1300 Klimaschutzmanager um alles, was Städte und Kommunen im Kleinen gegen den Klimawandel tun können.
Berlin lässt alle Straßen dreidimensional erfassen
Autos mit aufgesetzten Kameras sollen die Berliner Straßen abfotografieren und scannen – diesmal für die Berliner Behörden.
Sind digitale Wohnungsbesichtigungen im Kommen?
Immobilienmakler verlagern ihr Geschäft zunehmend ins Netz. Zum einen sollen Objekte trotz der Corona-Beschränkungen zügig an den Mann gebracht werden.

Dieser Durchbruch beim autonomen Fahren verändert alles

Selbstfahrende Autos könnten deutlich früher kommen als viele denken, wie neue Erkenntnisse eines Sensor-Startups zeigen. Doch bis Robo-Taxis so günstig sind wie Bustickets, muss noch mehr passieren.
Start-ups und Behörden, Fertig, Los
Es tut sich etwas: Der öffentliche Sektor und Start-ups finden langsam zueinander. Trotzdem ist das Innovationspotenzial längst nicht voll ausgeschöpft. Warum? Dazu äußert sich Nils Hoffmann, Gov-Tech-Unternehmer und Leiter des Programms GovStart bei Public.
Neues aus den Kommunalen Spitzenverbänden
DST: Umsetzung darf die Kommunen nicht überfordern
DStGB: EU-RICHTLINIE DARF DIE KOMMUNEN NICHT ÜBERFORDERN
DLT: Wir brauchen Perspektive und Orientierung
GStBRP: Kommunen Machen Klima – Nachmachen erwünscht!
HST: Ausweitung des Kinderkrankengeldes beschlossen
NST: 2021: Bund-Länder-Beschlüsse – flankierende Maßnahmen in KiTa und Schule erforderlich sowie im Einzelhandel!
SSG: Städte- und Gemeindetag zum aktuellen Stand der Notbetreuung in den sächsischen Kindertageseinrichtungen
SHGT: Kommunale Landesverbände fordern einen verbindlichen inzidenzbasierten Fahrplan für Lockerungen
NWStGB: Kalkulation von Abwassergebühren im Einklang mit der Rechtsprechung
STVSH: Kommunale Landesverbände fordern einen verbindlichen inzidenzbasierten Fahrplan für Lockerungen
STRP: Gemeinsame Kraftanstrengung sichert stabiles Verfahren für die Corona-Schutzimpfungen
ZMI-DIGITALPAKT
Aktuell diese Woche:
Digitalpakt: Zu viel Bürokratie, zu wenig Verlässlichkeit?
So wird der Digitalpakt zum Politikum
Karliczek: Hätten Digitalpakt mit heutigem Wissen anders aufgelegt
Kopf der Woche: Prof. Dr. Dörte Diemert ist neue Verbandsvorsteherin des KDN – Dachverband kommunaler IT-Dienstleister
Buch der Woche: Schwarz Rot Gut: Wie Deutschland sich immer wieder neu erfindet von Reinhard Müller
Hochaktuelle Überlegungen zum Umgang Deutschlands mit der Corona-Krise, verbunden mit einer Bestandsaufnahme zur Aufarbeitung der wechselvollen Geschichte des 20. Jahrhunderts: Reinhard Müller führt kenntnisreich durch die Ereignisse, die Deutschland zu dem gemacht haben, was es heute ist. Eine Bestandsaufnahme ohne Beschönigungen, die kritisch das Selbstverständnis der Deutschen hinterfragt und dabei richtungsweisende Wendepunkte der Zeitgeschichte spannend und informativ erklärt. Ein politisches Sachbuch aus der Feder eines versierten Journalisten, das gekonnt den Bogen von den alten Germanen bis zum modernen deutschen Staat schlägt!
Webseite der Woche: Stiftungen.org
Zahl der Woche: 7,4 Mio TV-Geräte sind im Pandemie-Jahr 2020 verkauft worden, sagt eine Auswertung des Branchenverbands GFU. (Quelle: Turi)
Tweet der Woche: Deutscher Städtetag
#Städte gedenken der Verstorbenen der #Corona-Pandemie: (Ober-)Bürgermeisterinnen & (Ober-)Bürgermeister schalten heute bei der virtuellen Konferenz der unmittelbaren Mitgliedsstädte des Deutschen Städtetages für eine Schweigeminute die Kameras aus und halten einen Moment inne.
Zu guter Letzt: Referat im Schnee: Minister Scheuer sagt schnelles Internet zu
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Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche.
Ihr Franz-Reinhard Habbel

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