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Auf der deliberativen Welle reiten? – Anmerkungen von Roland Roth

 
 

Photo by Mika Baumeister on Unsplash

Deliberation hat Hochkonjunktur. Das gilt besonders für durch Losverfahren zusammengesetzte Bürgerräte. Sie finden weltweit Interesse. Auf nationaler Ebene wurden z.B. Bürgerräte zur Klimakrise in Frankreich und Großbritannien tätig. Lokale Bürgerräte gibt es dort ebenfalls in größerer Zahl, wie auch in einigen anderen Ländern (detaillierte Informationen zu aktuellen Entwicklungen auf www.buergerrat.de). Im letzten Jahr haben zivilgesellschaftliche Organisationen erfolgreich einen Bürgerrat Demokratie in Deutschland durchgeführt. Die Begeisterung war groß: Bürgerräte könnten »Krafträume der Demokratie« werden, hieß es z.B. in der »Süddeutschen Zeitung« (vom 28.09.2019). Der Bundestag hat sich kürzlich des Formats angenommen und will es erproben. Das Spektrum der Befürworter geloster Bürgerräte ist beachtlich. Die Protestbewegung »extinction rebellion« setzt sich ebenso dafür ein wie der Bundesvorsitzende der Grünen Robert Habeck, der sich davon demokratische Impulse in Corona-Zeiten verspricht.
In einem Beitrag für das Netzwerk Bürgerbeteiligung hat sich Prof. Dr. Roland Roth kritisch mit dem Losverfahren in der Bürgerbeteiligung auseinandergesetzt. Der Beitrag  kann über den Link Roth_deliberative Welle aufgerufen werden.

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