Digitale Bürgerversammlung in Tengen – ein erfolgreiches Experiment

Heute (21.4.) um 19:15 Uhr. In der Stadt Tengen in Baden-Württemberg startet die erste digitale Bürgerversammlung. 60 Minuten sind dafür vorgehen. Bürgermeister Marian Schreier hat dazu seine Mitbürgerinnen und Mitbürger eingeladen.

Schreier kennt sich in der Welt der Digitalisierung aus. Er will bei der Oberbürgermeisterwahl der Landeshauptstadt Stuttgart antreten und setzt auf einen modernen digitalen Wahlkampf. Heute aber geht es um die Stadt im Hegau. Seit 2015 ist er dort Bürgermeister.  Dort ist Schreier  In Tengen sollte Ende März der städtische Bürgerempfang durchgeführt werden. Corona macht das aber unmöglich. In der Stadt im Landkreis Konstanz gibt es wie in allen anderen Kommunen Ausgangsbeschränkungen. Gerade jetzt gibt es Informations- und Gesprächsbedarf. Mit der Einladung, die über die städtische Homepage angekündigt wird, wird eine detaillierte Anleitung für die virtuelle Veranstaltung mit veröffentlicht. Und auf eines weist Marian Schreier hin, „…anders als sonst üblich können wir Sie im Anschluss an die Veranstaltung leider nicht auf ein Glas Wein oder Bier einladen – das holen wir nach, versprochen. Dafür haben Sie die Möglichkeit – falls meine Ausführungen zu langatmig geraten sollten – mich jederzeit stumm zu schalten“. Seit 18.45 Uhr wählen sich Bürgerinnen und Bürger in die virtuelle Konferenz ein. Gegen 19.00 Uhr sind es bereits mehr als 50 Personen. Wie beim städtischen Bürgerempfang gibt der Bürgermeister zunächst einen Überblick über die aktuellen städtischen Projekte wie über die geplanten Windräder in Watterdingen, den Baustart und die Planungen für das Ärztehaus, neue Überlegungen bzgl. Schloss Blumenfeld und die Entwicklung von Baugebieten. Die Konferenzteilnehmer stellen anschließend Fragen. 124 Teilnehmer nehmen an der städtischen digitalen Bürgerversammlung teil, eine beachtliche Zahl. Bürgermeister Schreier begrüßt seine Mitbürgerinnen und Mitbürger. „Diese digitale Bürgerversammlung ist ein Experiment. Neben der Video-Session gibt es auch einen Livestream bei Facebook und eine Übertragung auf Instagram. Mit diesem Format wollen wir neue Wege gehen“, sagt er.

Professionell informiert er in seinem Vortrag, untermauert mit einer Präsentation, über die aktuellen kommunalpolitischen Themen in der Stadt und geht auch auf die Corona-Krise ein. Souverän und kompetent beantwortet er die Fragen aus der Bürgerschaft. Gefragt wird nach dem Ausbaustand von Glasfaser, nach Geschwindigkeitsbeschränkungen oder „Werden Bauanträge derzeit bearbeitet oder bleiben sie wegen der ausfallenden Gemeinderatsversammlung liegen?“, fragt ein Bürger im Chat. Ein anderer erkundigt sich danach, ob es auch digitale Gemeinderatssitzungen geben wird. Schreier sagt, dass der Landtag per Gesetz die Gemeindeordnung entsprechend ändern wird, er aber Präsenzveranstaltungen beim Gemeinderat bevorzuge und in Tengen die nächste Sitzung am 7. Mai stattfinden wird. Die hygienischen Bedingungen und das Abstandsgebot lassen das zu.

Bereits eine halbe Stunde vor Beginn der Versammlung erklärt Schreiner die technischen Möglichkeiten, Fragen zu stellen und gibt Auskunft über den Datenschutz. Sein Vortrag wird aufgezeichnet und später auf der städtischen Webseite zur Verfügung gestellt. Vermutlich ist die heutige Veranstaltung im Internet die erste offizielle digitale Bürgerversammlung zumindest in Baden-Württemberg. Nach einer Stunde ist die virtuelle Versammlung in der Stadt Tengen zu Ende. Erstaunlich die Resonanz. In Krisenzeiten steigt das Bedürfnis nach Kommunikation. Die Zusammenkunft im Internet kann die physische Nähe zwar nicht ersetzen, dennoch stärkt sie die Zusammengehörigkeit der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt.

Über mich Franz-Reinhard Habbel

Bis Ende 2017 war ich DStGB-Sprecher und Leiter des Innovators Club, halte heute Vorträge und schreibe über Veränderungen in Gesellschaft, Wirtschaft und Staat durch Digitalisierung, Globalisierung und Urbanisierung.

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Franz-Reinhard Habbel

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