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Inhalt Zehn-Minuten-Internet Newsletter vom 28.1.2018

Im Z-M-I, dem Zehn-Minuten-Internet Newsletter berichte ich jeden Sonntag über interessante Links (heute u.a. zu Bargeldauszahlungen staatlicher Leistungen an Supermarktkassen) aus dem Internet für Bürgermeister, Ratsmitglieder und Kandidaten. zmiheader_4_copy-5

In der Ausgabe vom 28. Januar geht es um Revolutionen im Rathaus, Datenschutz: Jubiläen werden zur Geheimsache, Zuweisungen von Flüchtlingen mittels eines Algorithmus, Bargeldauszahlungen staatlicher Sozialleistungen an der Supermarktkasse, den Smart-Hero-Award 2018, Paketlieferungen mit der Tram, die Baumschutzverordnung in Bayern, das Jahr des Coworkings, Tante Emma und der Roboter auf Rädern und Predictive Policing.

Kopf der Woche: Frank Richter, Geschäftsführer der Stiftung Frauenkirche in Dresden

Buch der Woche: „Entlang den Gräben“ von Navid Kermani 

Webseite der Woche: http://www.triplep-eltern.de/de-de/triple-p/ 

Dokument der Woche: Rede der Bundeskanzlerin in Davos

Zahl der Woche: 229 Millionen Produkte sind allein in Deutschland auf der Internetseite von Amazon gelistet. (Quelle BILANZ 24.11.17)

Tweet der Woche: Gemeindetag Baden-Württemberg

Zu guter Letzt: Der Maler mit dem Fotoapparat: Andreas Gursky in London

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Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche.

Ihr Franz-Reinhard Habbel

 

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Inhalt Zehn-Minuten-Internet Newsletter vom 21.1.2018

Im Z-M-I, dem Zehn-Minuten-Internet Newsletter berichte ich jeden Sonntag über interessante Links (heute u.a. zu Städtepartnerschaften in Europa) aus dem Internet für Bürgermeister, Ratsmitglieder und Kandidaten. zmiheader_4_copy-5

In der Ausgabe vom 21. Januar geht es um Städtepartnerschaften in Europa, ein Gespräch zwischen Hannah Arendt und Günter Gaus, fehlende Wertschätzung in Politik und Gesellschaft, die Förderung des Radverkehrs in Kommunen, die Kosten des Klimaschutzes, ein Abgas-Ultimatum aus Brüssel, die Suche von Amazon nach einem zweiten Hauptquartier in den USA, die Ausdehnung der Fahrzeit zum Arbeitsort, die Gefahren der Behördenwege am Smartphone, Kommunen als Start-Ups, die Zukunft des Smart Home, Start-Ups in ländlichen Regionen, das Transparenzregister der EU und die Generation Empowerment. 

Kopf der Woche: Marc Ziertmann, neues Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städteverbandes Schleswig-Holstein

Buch der Woche: „Kometenjahre: 1918: Die Welt ins Aufbruch“ von Daniel Schönpflug

Webseite der Woche: https://www.deutscher-verein.de/de/

Zahl der Woche: „Über 350.000 Menschen engagieren sich langfristig für unser Gemeinwesen allein im kommunalpolitischen Ehrenamt. Das ist gelebte Demokratie!“ (Quelle: KPV)

Tweet der Woche: Thomas Fehling, Bürgermeister der Stadt Bad Hersfeld

Zu guter Letzt: Steuererklärung: Ist das Formular frauenfeindlich?

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Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche.

Ihr Franz-Reinhard Habbel

 

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Inhalt Zehn-Minuten-Internet Newsletter vom 14.1.2018

Im Z-M-I, dem Zehn-Minuten-Internet Newsletter berichte ich jeden Sonntag über interessante Links (heute u.a. zu Sondierungen GroKo) aus dem Internet für Bürgermeister, Ratsmitglieder und Kandidaten. zmiheader_4_copy-5

In der Ausgabe vom 14. Januar geht es um die Sondierungen von CDU, CSU und SPD mit Blick auf eine Große Koalition mit Einschätzungen der Kommunalen Spitzenverbände DStGB, DST und DLT, Politische Führung und Haltung, die Nutzerzahlen von Social Media in Deutschland, Facebook und die Demokratie, die Auskunftspflicht Wissenschaftlicher Dienste der Landtage, die Behördenrufnummer 115, die Digitalkompetenz der Beschäftigten in der Verwaltung, den Kampf der Buchhändler gegen Amazon, neueste Entwicklung auf der CES in den USA, Fragen der Logistik, Risiken bei der Umrüstung auf E-Busse und den Kälteeinbruch an der Ostküste der USA verbunden mit dem Klimawandel.

Kopf der Woche: Michael Clausecker, Vorstand der Rheinbahn

Buch der Woche: „Der Social-Media-Leitfaden für Kommunen“ von Dominik Fehringer und Christian Solomecke

Webseite der Woche: https://mompreneurs.de

Zahl der Woche: E-Autos bekommen in China 4,8 Mio Ladepunkte bis 2020. China hat mit 190.000 Ladepunkten für Elektro-Autos schon jetzt das dichteste Netz der Welt.

Tweet der Woche: Thorsten Wozniak, Erster Bürgermeister der Stadt Gerolzhofen

Zu guter Letzt: Ruhestörung im ICE- der Bistroprank

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Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche.

Ihr Franz-Reinhard Habbel

 

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GroKo: „Verhaltene Sondierung“ bei der Digitalisierung

 

Bestandteil der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD ist auch das Thema Digitalisierung. Sie zählt zu den großen Fragen unserer Zeit, die gelöst werden müssen. Die drei Parteien wollen in einer gemeinsamen Regierung u.a. den digitalen Wandel von Wirtschaft, Arbeit und Gesellschaft für alle Menschen positiv gestalten.

Angestrebt wird der flächendeckende Ausbau mit Giabit-Netzen bis zum Jahr 2025. Hierfür werden die Erlöse aus der Vergabe der UMTS- und 5G-Lizenzen zweckgebunden bereitgestellt. Dabei sollen zukünftig nur die Ausbauschritte förderfähig sein, die mit Glasfasertechnologie ausgebaut werden. Die Lizenzvergabe werden mit Ausbauauflagen kombiniert, um bestehende Funklöcher zu schließen und
5G dynamisch aufzubauen. Das Sondierungspapier geht von einem öffentlichen Finanzierungsbedarf von zehn bis zwölf Mrd. Euro in dieser Legislaturperiode aus. Dabei sollen Synergien mit den Ländern sichergestellt werden.

Ein klares Bekenntnis gibt es auch zur Digitalisierung der Verwaltung. Hier wird ein zentrales, einheitliches digitales Portal für Bürger- und Unternehmen geschaffen. Die Umsetzung soll mit großer Dynamik in dieser Legislaturperiode vorangetrieben werden.

Gemeinsam mit den französischen Partnern soll ein öffentlich verantwortetes Zentrum für künstliche Intelligenz errichtet werden.

Das Zeitalter der Digitalisierung soll auch als Chance für mehr und bessere Arbeit genutzt werden. Deshalb sollen neue Geschäftsmodelle gefördert und gleichzeitig die Tarifbindung gestärkt werden. Die Arbeit auf Abruf nimmt zu, es soll sichergestellt werden, dass der Arbeitnehmer ausreichend Planungs- und Einkommenssicherheit in dieser Arbeitsform hat.

Zusätzlich zum laufenden Schulsanierungsprogramm sollen die Länder bei ihren Investitionen in die Bildungsinfrastruktur, was die Digitalisierung betrifft, unterstützt werden. Das gilt auch für eine Ausstattungsoffensive für berufliche Schulen.

Auch im Krankenhausbereich will man im Bereich der Investitionen auf die Digitalisierung setzen.

Ein besonderer Absatz wird dem Thema Datensicherheit gewidmet. Dort heißt es: „Eine erfolgreiche Digitalisierungsstrategie setzt Datensicherheit voraus. IT-Strukturen müssen sicher betrieben werden können. Wir sind uns einig, dass dort, wo Sicherheitsstandards nicht eingehalten werden können, Handlungsbedarf besteht. Es müssen gemeinsam zwischen Bund und Ländern, möglichst sogar in ganz Europa, Sicherheitsstandards für die IT-Strukturen und den Schutz der kritischen Infrastruktur
entwickelt werden. Die Sicherheitsbehörden brauchen gleichwertige Befugnisse im Umgang mit dem Internet wie außerhalb des Internets. Die Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei der Cyberabwehr soll ausgebaut, verbessert und strukturell neu geordnet werden.“

Fazit: Es handelt sich um ein Sondierungspapier und nicht um einen Koalitionsvertrag. Inwieweit die Große Koalition zustande kommen wird, zeigt sich in den nächsten Tagen und Wochen. Danach beginnen die konkreten Koalitionsverhandlungen. Im nächsten Schritt wird ein Koalitionsvertrag entworfen, der Maßnahmen und Vorgehensweisen im Detail beschreiben wird.

Erst dann wird sich zeigen, ob die mit dem digitalen Wandel verbundenen Möglichkeiten, und daraus abgeleitet auch neue Formen der Regierungszusammenarbeit, angegangen werden. Das Sondierungspapier gibt dazu zu wenig her. Es kann nur der Anstoß zur Modernisierung von Strukturen durch mehr Vernetzung und einer offenen Kommunikation sein. Die Hauptarbeit steht noch bevor. Auch sollte darüber nachgedacht werden, den Finanzanteil für die Entwicklung von Breitband auf 20 Milliarden Euro zu erhöhen. 

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forsa-Trendbarometer: Großes Vertrauen der Deutschen zu Bürgermeistern/Oberbürgermeistern

Nach dem Bundespräsidenten (79 Prozent) vertrauen die Deutschen den Bürgermeistern und Oberbürgermeistern mit 54 Prozent am meisten. An dritter Stelle kommt die Gemeindevertretung mit 52 Prozent und an vierter Stelle die Stadtverwaltung mit 51 Prozent.

Die Kommunen liegen somit  mit drei Nennungen nach einer aktuellen forsa Umfrage gegenüber der Mediengruppe RTL vor der Bundeskanzlerin, den Landesregierungen, dem Bundestag, der Bundesregierung und der Europäischen Union. Besonders schlecht bei der Umfrage schnitten mit 19 Prozent die politischen Parteien ab. Sie verloren gegenüber dem Vorjahr um 4 Prozentpunkte. Prof. Güllner dazu: „Die Parteien sind zwar nicht sonderlich beliebt, aber aus vielen Untersuchungen wissen wir, dass die große Mehrheit der Bürger sie dennoch für unverzichtbar hält, weil ohne sie das politische System der Bundesrepublik nicht funktionieren würde.“

Zum Vergleich: Bei den nicht-politischen Institutionen haben 83 Prozent der Bundesbürger Vertrauen zur Polizei, 80 Prozent zu den Universitäten, 78 Prozent zu den Ärzten und 75 Prozent zum eigenen Arbeitgeber. Auch kommunale Unternehmen, Schulen, Meinungsforschungsinstitute und das Radio liegen im Vertrauens-Ranking noch über dem Zweitplatzierten in der Liste der politischen Institutionen.

Jüngere haben größeres Vertrauen zur Politik

Die 18- bis 29-Jährigen haben zu den meisten politischen Institutionen größeres Vertrauen als die anderen Altersgruppen. Das gilt vor allem für die Gemeindevertretungen (61 gegenüber 51 Prozent), die Bundeskanzlerin (57 gegenüber 51 Prozent), die Stadtverwaltungen (58 gegenüber 50 Prozent), die Europäische Union (52 gegenüber 37 Prozent) und die politischen Parteien (28 gegenüber 18 Prozent). Die größten Skeptiker dagegen befinden sich in der Altersgruppe der 45- bis 59-Jährigen. Die zwischen 1958 und 1972 Geborenen bringen allen politischen Institutionen geringeres Vertrauen entgegen als die Gesamtbevölkerung. Das gilt vor allem für den Bundestag, dem nur 40 Prozent dieser Altersgruppe trauen (gegenüber 54 Prozent in der Gesamtbevölkerung).

 

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Inhalt Zehn-Minuten-Internet Newsletter vom 7.1.2018

Im Z-M-I, dem Zehn-Minuten-Internet Newsletter berichte ich jeden Sonntag über interessante Links (heute u.a. Bilanz der Städte und Gemeinden zum Jahreswechsel 2017/18) aus dem Internet für Bürgermeister, Ratsmitglieder und Kandidaten. zmiheader_4_copy-5

In der Ausgabe vom 7. Januar geht es um die vom DStGB herausgegebene Bilanz der deutschen Städte und Gemeinden zum Jahreswechsel 2017/18, eine neue Studie zur Kriminalstatistik, die Forderung der Kölner Oberbürgermeisterin nach Profi-Stadträten, den IMK-Report zu den wirtschaftspolitischen Herausforderungen im Jahr 2018, die Personalsituation im öffentlichen Dienst, das Antragsfenster der Kommunalrichtlinie, Erfahrungen zu Smart-City, den 40. Geburtstag der Tagesthemen und des Heute-Journals, Filterblasen in denen wir wohnen, Einzelhändler, die einen Onlineshop aufbauen, die Stromkosten für E-Autos, um die Risiken der Kommunen bei der Umrüstung auf E-Fahrzeuge und die Untersagung von Glyphosat in Rostock. 

Kopf der Woche: Elke Christina Roeder, neue Oberbürgermeisterin in Norderstedt

Buch der Woche: „Freud und Leid des Bürgermeisters: Ungeahnte Aufgaben eines Bürgermeisters“ von Robert Larsen

Webseite der Woche: GoFundMe: Top-Website für Crowdfunding und Fundraising

 (NEU)Zahl der Woche: Auf 40 % steigt 2018 der Anteil von Onlinewerbung an den gesamten weltweiten Werbeausgaben, prognostiziert die Media-Gruppe Zenith

Tweet der Woche: Hermann-Josef Pelgrim, Oberbürgermeister der Stadt Schwäbisch Hall

Zu guter Letzt: China testet einen Messenger als Ausweisersatz

Die aktuelle Ausgabe finden Sie hier

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Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche.

Ihr Franz-Reinhard Habbel

 

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Innovators Lounge Zukunft der Bibliotheken

Mit dem Thema “Zukunft der Bibliotheken“ trifft der Innovators Club des Deutschen Städte- und Gemeindebundes den Nerv der Transformation in Städten und Gemeinden. Die Lounge am 23. Januar in Hamm zählt thematisch zu den wichtigsten Veranstaltungen in diesem Jahr. Bildung und Digitalisierung sind die Antwort auf die Herausforderungen Deutschlands und eines neuen, wettbewerbsfähigen, sozialen und offenen Europas. Neue Bibliotheken werden als wichtiger Teil der Bildung und damit Orte des Wissens eine besondere Rolle spielen.

Bildung und Digitalisierung sind zwei wichtige Schlüsselthemen für die Zukunft auch der Städte und Gemeinden. Sie sind eng miteinander verknüpft und tragen entscheidend zur Modernisierung unseres Landes bei.

Die neue Allianz von Bildung und Digitalisierung wird auch bestehende Strukturen verändern. Die Rezepte der Vergangenheit passen nicht mehr für die Zukunft. Schulen und Bibliotheken werden sich zu Bildungslandschaften räumlich ausdehnen und sich inhaltlich neu aufstellen. Die Bibliothek der Zukunft verlangt nach neuen Raumkonzepten zum Beispiel für Startups oder Veranstaltungen sowie erweiterte Zugangsmöglichkeiten. Sie brauchen ein kommunikatives Ambiente. Die Vernetzung macht es möglich, dass vielfältige Dienstleistungen an einem solchen Ort zusammengefasst werden können. Die Innovators Lounge in Hamm geht den Entwicklungen nach und zeigt neue Weg auf wie die Zukunft der Bibliotheken aussehen kann.