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Inhalt Zehn-Minuten-Internet Newsletter vom 1.10.2017

Im Z-M-I, dem Zehn-Minuten-Internet Newsletter berichte ich jeden Sonntag über interessante Links (heute u.a. Europarede von Staatspräsident Macron) aus dem Internet für Bürgermeister, Ratsmitglieder und Kandidaten. zmiheader_4_copy-5

In der Ausgabe vom 1. Oktober geht es um die Europarede des französischen Staatspräsidenten Macron, verkaufsoffene Sonntage in Kommunen, einen Masterplan zur digitalen Bildung, die Förderung des digitalen Engagements, Geldanlagen der Kommunen, Gutscheine für Obstbäume, Schülerausweise auf dem Smartphone, die digitale Verwaltung, Brennstoffzellen und Elektroantrieb und um einen Roboter-Bus in Österreich. 

Kopf der Woche: Marcel Sternkopf, Geretsried

Buch der Woche: „QualityLand“ von Marc-Uwe Kling

Webseite der Woche: Deutschlandfunk Podcast: Der Tag

Startup der Woche: http://www.lokalpioniere.de

Tweet der Woche: Gemeindetag BW

Zu guter LetztNapflix.tv“ zeigt Videos zum Entspannen und Einschlafen

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Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche.

Ihr Franz-Reinhard Habbel

 

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Inhalt Zehn-Minuten-Internet Newsletter vom 24.9.2017

Im Z-M-I, dem Zehn-Minuten-Internet Newsletter berichte ich jeden Sonntag über interessante Links (heute u.a. DLF-Interview der Woche mit Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB)  aus dem Internet für Bürgermeister, Ratsmitglieder und Kandidaten. zmiheader_4_copy-5

In der Ausgabe vom 24. September geht es um das DLF-Interview der Woche mit DStGB-HGF Gerd Landsberg zur Lage der Kommunal- und Bundespolitik, ein neues Gutachten des Sachverständigenrates Ländliche Entwicklung, die endgültige Abschaffung der WLAN-Störerhaftung, die WLAN-Förderung in Sachsen-Anhalt, die e-Energy Declaration  in Tallinn, Pendler in Österreich, den Raddialog der Stadt Moers, einen E-Highway für LKW, die Umverteilung in der Gesellschaft und um die Zukunft der Altmark.

Kopf der Woche: Ramona Schumann, Bürgermeisterin der Stadt Pattensen. 

Buch der Woche: Moderne Wahlen: Eine Geschichte der Demokratie in Preußen und den USA im 19. Jahrhundert“ von Hedwig Richter

Webseite der Woche: https://www.vku-verlag.de/crowd

Behörde der Woche: http://www.bundessortenamt.de/

Tweet der Woche: Staatskanzlei NRW

Zu guter LetztDigitale Woche Kiel

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Ihr Franz-Reinhard Habbel

 

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Tallinn EU-Digital Summit 2017

Die EU Staats-und Regierungschef kommen am Freitag, den 29.9.2017 zum Digital-Gipfel in Tallinn zusammen.  Auch die deutsche Bundeskanzlerin wird teilnehmen. Estland hat derzeit den Vorsitz im Rat der Europäischen Union.

Das Digitale Gipfeltreffen in Tallinn wird als Diskussionsplattform für weitere Pläne zur digitalen Innovation fungieren, damit Europa weiterhin weltweit führend in Sachen Technologie bleibt.

Die Sitzung findet im Creative Hub Tallinn statt. Das historische Gebäude hat eine faszinierende Vergangenheit und ist über die letzten Jahre zu einem beliebten Ort für Kulturveranstaltungen, Festivals, Konzerte und Ausstellungen geworden. Außerdem beherbergt das Gebäude eine Vielzahl an kreativen Firmen.

Die Gipfelgespräche werden sich auf einen mittelfristigen Zeitraum (bis 2025) konzentrieren und die Hauptthemen der digitalen Zukunft Europas behandeln: Vertrauen, Sicherheit, E-Government, Industrie, Wirtschaft und Gesellschaft.

Die Veranstaltung kann über Livestream mitverfolgt werden. Auch auf Facebook wrd die Veranstaltung präsent sein.

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WLAN: Störerhaftung endgültig abgeschafft

Grünes Licht gab heute der Bundesrat für die Abschaffung der Störerhaftung bei öffentlichen WLAN-Hotspots. Damit wird zudem klargestellt, dass Behörden WLAN-Betreiber nicht verpflichten dürfen, Nutzer zu registrieren oder ein Passwort für die Nutzung zu verlangen. Das Gesetz soll zum Beispiel Café-Besitzer vor Unterlassungsforderungen schützen, wenn Gäste in ihrem WLAN illegale Downloads vornehmen. Auch der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat sich seit längerer Zeit für eine Änderung des Telemediengesetzes eingesetzt. Öffentliche WLAN-Hotspots erhöhen u.a. die Attkrativität öffentlicher Räume und sind für die digitale Kommunikation eine wichtige Basisinfrastruktur.

Die EU will mit 120 Millionen Euro Projekte zur Versorgung mit kostenfreien WLAN-Hotspots fördern.

Der Rat der 28 EU-Staaten hat am 12.09.2017 dem Vorhaben zugestimmt, mit dem Votum des Europaparlaments ist die Gesetzgebung nun abgeschlossen.

Damit können bis zu 8.000 öffentliche Einrichtungen wie Plätze, Parks oder Gebäude mit Technik und Installation ausgestattet werden (Internet-Zugangspunkte). Gemeinden in der EU können Gelder für diese Zugangspunkte beantragen. Kosten für Netzanbindung (mind. 30Mbit/s) und Instandhaltung müssen die Kommunen allerdings selbst bezahlen. Gelder können unter anderem durch Online-Anmeldungen beantragt werden und werden nach dem Windhundverfahren vergeben („Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“).

Weitere Informationen zu Verfahren und Bedingungen finden Sie unter dem Link  bzw. hier besonders auf Seite 10.

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KGSt-Forum: NEXTDaseinsvorsorge beginnt heute

Zur Podiumsdiskussion „Auf dem Prüfstand: Daseinsvorsorge und kommunale Selbstverwaltung in der digitalen Gesellschaft“ am 19. September 2017 vorab das Statement von Franz-Reinhard Habbel:

Die Veränderungen durch die Digitalisierung werden fundamental sein. Wir stehen am Anfang. Verglichen mit einem Restaurantbesuch sind wir erst beim „Gruß aus der Küche“. Die Lebenswelt schreitet der politischen Systemwelt rasant voran. Selbstorganisation, Selbstverantwortung und Selbstverwaltung werden zu wichtige Elementen im Netzwerk der Zukunft. Kommunen sind Zukunft.

Dringend notwendig ist angesichts des Umbruchs in Gesellschaft, Wirtschaft und Staat eine NEUERFINDUNG DES ÖFFENTLICHEN. Der datengetriebenen Wirtschaft muss ein neuer Nutzen für Gemeinschaft, Gemeinsinn und Demokratie gegenüberstellt werden. Daten sind die neue Ressource für ein vorausschauendes Government, bessere Kommunikation, mehr Offenheit und Toleranz kurzum: NEXTDaseinsvorsorge.

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Inhalt Zehn-Minuten-Internet Newsletter vom 17.9.2017

Im Z-M-I, dem Zehn-Minuten-Internet Newsletter berichte ich jeden Sonntag über interessante Links (heute u.a. über ein Gutachten zum kommunalen Ehrenamt) aus dem Internet für Bürgermeister, Ratsmitglieder und Kandidaten. zmiheader_4_copy-5

In der Ausgabe vom 17. September geht es ein Gutachten zum kommunalen Ehrenamt, Sicherheit in Niedersachsen, das Versandhandelsverbot für verschreibungspflichte Arzneimittel, eine Übersicht der Wahlen seit 1946, die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Medien, Breitband ist Neuland, die Verkehrsplanung mit Wifi-Daten in London, die Zukunft der Mobilität, intelligente Verkehrsplanung in den Städten, Werbung längs der Straße, die Modellregion Lippe bei Open-Government, Kinderarmut in Deutschland, Unterstützung der EU für Gratis-Internet, den Protest von 700 Bürgermeistern in Sachen Unabhängigkeit Kataloniens und um das Thema Gesichtserkennung. 

Kopf der Woche: Günther Schartz wird neuer Vorsitzender des Landkreistages in Rheinland-Pfalz

Buch der Woche: „Digitale Drecksarbeit“ von Moritz Rieseweck

Webseite der Woche: http://www.wolfsburg.de 

Dokument der Woche: Präsident Jean-Claude Junker Rede zur Lage der Union 2017

Startup der Woche: https://www.liquid-life.de/ 

Tweet der Woche: Mathias Neuner, Oberbürgermeister der Stadt Landsberg am Lech

Zu guter Letzthttps://sonntaghabichwasbesseresvor.de

Die aktuelle Ausgabe finden Sie hier

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Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche.

Ihr Franz-Reinhard Habbel

 

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Gelsenkirchen will mit Digitalisierung Unterrichtsausfall vermeiden

Aufgrund struktureller und finanzwirtschaftlicher Probleme ist Gelsenkirchen nicht gerade als Vorzeigestadt bekannt. Und dennoch passiert dort einiges, die Lage zu verbessern. Innerhalb des Ruhrgebiets gilt Gelsenkirchen als Vorbild bei der Digitalisierung. So haben inzwischen alle 86 Schulen Anschluss an das schnelle Internet. Die damit verbundene Vernetzung wird auch zur Reduzierung von Unterrichtsausfall eingesetzt. In einem Zeitungsbericht der Westfalenpost vom 8. September formuliert es Oberbürgermeister Frank Baranowski so: „Wenn in einer Schule im Norden der Lehrer krank wird, können wir den Unterricht aus einer Schule im Süden dorthin übertragen“. Damit wird eine höhere Flexibilität bei der Gestaltung des Unterrichts in der Stadt möglich.

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Deutscher Nachbarschaftspreis 2017 geht an drei Projekte mit Vorbildcharakter

Berlin 13.09.2017 Nachbarschaft ist einer der wichtigen Pfeiler, die unsere Gesellschaft zusammenhalten. Die nebenan.de Stiftung rief in diesem Jahr erstmals den Deutschen Nachbarschaftspreis aus, um aktive Nachbarn und nachbarschaftliche Projekte auszuzeichnen, die sich für ein offenes, solidarisches und demokratisches Miteinander einsetzen. In nur wenigen Wochen gingen bei der Stiftung über 1.300 Bewerbungen von gemeinnützigen Organisationen, Vereinen, Nachbarschaftsgruppen und -initiativen ein. Mit der Unterstützung einer achtköpfigen Expertenjury wurden nach der Auszeichnung auf Landesebene nun drei Bundespreisträger gekürt, die heute offiziell auf der Preisverleihung von Dr. Thomas de Maizière, Bundesminister des Innern und Schirmherr des Deutschen Nachbarschaftspreises 2017, geehrt wurden.
Den ersten Preis, der mit 15.000 Euro dotiert ist, gewann die Bürgerinitiative Agora Köln mit ihrem Projekt „Tag des guten Lebens“.
Dieser Aktionstag regt zum Nachdenken und Mitmachen für alternative Nutzungskonzepte des öffentlichen Raums und der nachbarschaftlichen Zusammenarbeit an. In Köln-Deutz wurden dafür vier Tage autofreie Straßen geschaffen, die in Selbstorganisation von den Anwohnerinnen und Anwohnern für ein buntes Straßenfest mit Diskussions- und Erprobungsraum alternativer Ideen umgenutzt wurden. Das Projekt ist gleichzeitig Startpunkt für ein nachhaltiges nachbarschaftliches Engagement.
Der Tag des guten Lebens‘ ist nicht nur ein einmaliges Straßenfest. Dem Projekt geht es darum Platz zu schaffen, für das kreative, nachbarschaftliche Miteinander. Anwohnerinnen und Anwohner gestalten ihr Viertel für ein Wochenende und darüber hinaus gemeinsam. Das schafft langfristige Veränderung: In den Köpfen und auf den Straßen“, sagt Maria Loheide, Vorständin Sozialpolitik der Diakonie Deutschland und Mitglied der Bundesjury.
Den zweiten Platz teilten sich gleich zwei Projekte jeweils mit einem Preisgeld von 7.000 Euro:
„Witzin macht Zukunft“ der Dörpschaft Witzin bringt engagierte Dorfbewohner zusammen, die das Dorfleben im strukturschwachen Mecklenburg-Vorpommern selbst in die Hand nehmen. Die ehrenamtlichen „Dorfmacher“ sorgten seither u.a. für Arbeitsplätze, die Wiedereröffnung ihrer Schule und einen Bürgerbus, der den öffentlichen Nahverkehr ergänzt.
Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, begründet die Jury-Entscheidung wie folgt: „‚Wir-in-Witzin‘ ist ein richtiges Mutmacher-Projekt für ländliche Regionen in Deutschland. Die Dorfgemeinschaft hat Antworten auf fast alle Herausforderungen gefunden, vor die der demografische Wandel viele Kommunen in Deutschland aktuell stellt. Das Projekt zeigt auf beeindruckende Weise, was eine aktive Nachbarschaft mit Kreativität und einer Portion Mut alles möglich machen kann.
Daneben kann sich das Projekt „Lebensmittel retten Magdeburg“ über den Deutschen Nachbarschaftspreis 2017 freuen. Über den Verein Spielwagen e.V. und gemeinnützige Partner in der Stadt werden übrig gebliebene Lebensmittel aus Supermärkten und Restaurants an Bedürftige verteilt und bei gemeinsamen Kochabenden verspeist.
Oliver Brügge, Vorstand der Montag Stiftung Urbane Räume, macht die Wichtigkeit des Projekts deutlich: „Lebensmittelretten ist ein ganz globales Thema. Allein in Deutschland landen jedes Jahr 11 Millionen Tonnen Lebensmittel im Wert von circa 25 Milliarden Euro im Müll. Das Projekt ‚Lebensmittel retten Magdeburg‘ hat das FoodSharing Konzept übernommen, auf die lokalen Gegebenheiten angepasst und weiterentwickelt. Durch die direkte Verwendung der Lebensmittel durch ehrenamtliche Partner, wird die Unterstützung bedürftiger Nachbarn sichergestellt und Begegnung im Viertel gefördert.
Alle Bundessieger werden auf der Webseite www.nachbarschaftspreis.de/bundessieger ausführlich vorgestellt.
Auf der Preisverleihung wurde zudem das Engagement aller weiteren Landessieger geehrt, die jeweils ein Preisgeld von 2.000 Euro erhalten:
• Baden-Württemberg: „Dorfladen Langenbeutingen“
• Bayern: „Ein Teller Heimat“ im Münchener Westend
• Berlin: „Baumscheibenfest“ aus dem Kunger-Kiez/ Treptow-Köpenick
• Brandenburg: „Stadtteilnetzwerk e.V.“ für Potsdam-West
• Bremen: „Ab geht die Lucie!“ • Hamburg: „KULTURISTENHOCH2“
• Hessen: „Stadtteilwohnzimmer“ aus dem Frankfurter Unterliederbach
• Niedersachsen: „GÖ schafft’s“ aus dem Göttinger Stadtteil Leineberg
• Rheinland-Pfalz: „Stadtteiltreff Gonsenheim“
• Saarland: „Kulturschlüssel Saar“
• Sachsen: „ANNALINDE“ Gemeinschaftsgarten in Leipzig
• Schleswig-Holstein: „Bücherpiraten“ aus Lübeck
• Thüringen: Tandemprogramm „NAHbarn“ in Jena
Alle Landessieger werden auf der Webseite www.nachbarschaftspreis.de/landessieger ausführlich vorgestellt.
Burkhard Jung, Stellvertreter der Präsidentin des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister aus Leipzig, betont die Wichtigkeit des Preises: „Gute Nachbarschaften sind die Keimzellen einer demokratischen Gesellschaft. Sich mit Respekt zu begegnen, zu helfen, sich füreinander zu interessieren – das ist für unser Zusammenleben unverzichtbar. Zuhause fühle ich mich dort,wo ich dem Nachbarn nicht egal bin. Darin ändert auch die rasante digitale Entwicklung nichts. Erst das gegenseitige Einstehen füreinander macht aus einer Straße eine Nachbarschaft, macht aus einem Haus ein Zuhause.
Feierliche Auszeichnung in Berlin 
Die Preisverleihung fand am 13.09. auf dem Gelände der ufaFabrik statt, die seit 1979 als europaweit einzigartiges Lebens- und Arbeitsprojekt Menschen, Vereine, Initiativen und Betriebe für ein offenes, tolerantes und vielfältiges Leben zusammenbringt.