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Bäume vor Parlament Berlin

ZMI Newsletter für Kommunalpolitiker vom 10.10.2021

Im Z-M-I, dem Zehn-Minuten-Internet Newsletter berichte ich jeden Sonntag über interessante Links (heute starke Kinder- und Jugendparlamenteaus dem Internet für Bürgermeister, Ratsmitglieder und Kandidaten. 
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Starke Kinder- und Jugendparlamente: Kommunale Erfahrungen und Qualitätsmerkmale
In Deutschland gibt es über 500 Kinder- und Jugendparlamente und ca. 300 Jugendforen. Sie stellen einen wichtigen Ansatzpunkt dar, um Jugendbeteiligung nachhaltig in den Kommunen zu verankern. Aber wie funktionieren Kinder- und Jugendparlamente eigentlich? Welche unterschiedlichen Ansätze gibt es? Und vor allem: Was macht Kinder- und Jugendparlamente stark? Diesen Fragen gehen Waldemar Stange und Roland Roth in einer Studie nach, die 2020 als Broschüre beim Deutschen Kinderhilfswerk erschien. Die Studie zeigt wesentliche Faktoren auf, um Kinder- und Jugendparlamente und ähnliche Gremien zu gelungenen Beteiligungsformaten zu entwickeln. Die Autoren machen dabei deutlich, dass die Kinder- und Jugendparlamente im Idealfall in unterschiedliche Beteiligungsformen – Schule, Verein, Jugendverband oder Einzelveranstaltungen – eingebettet sind. In diesem kooperativen Ansatz liegt aus ihrer Sicht eine große Chance: »Alle zusammen bilden eine ›Beteiligungslandschaft‹, in der sich die einzelnen Projekte gegenseitig verstärken.«
Stadt gemeinsam gestalten! – Neue Modelle der Koproduktion im Quartier
Altenburg, Hannover, Münster und Nürnberg: In diesen vier Städten haben zivilgesellschaftliche Initiativen mit Unterstützung der Nationalen Stadtentwicklungspolitik von 2019 bis 2021 neue Modelle der Quartiersentwicklung entwickelt und erprobt. Das Buch „Stadt gemeinsam gestalten“blickt am Ende der Förderphase des Projektaufrufes auf die Projekte und ihre Ergebnisse – und zeigt, was die Stadtmacherinnen und Stadtmacher in den Kommunen beispielhaft verändert haben.
Von Umbrüchen und Aufbrüchen: Wie ostdeutsche Kommunen steten Wandel meistern
Das Berlin-Institut hat anhand zwölf ausgewählter Gemeinden untersucht, wie ostdeutsche Kommunen den Herausforderungen der letzten Jahrzehnte begegnet sind und welche Strategien sie auf dem Weg entwickelt haben. Welche Ideen und Innovationen sind entstanden? Sind sie aufgrund der zahlreichen Probleme besonders krisenfest und gut gewappnet für künftige Aufgaben?

Smart Cities: Schule
Du bist tätig bei einer südwestfälischen Kommune? Du hast Interesse an dem Wissenstransfer, welcher aus den Pionierkommunen in die ganze Region bereits erfolgt? Du willst mehr über das Thema „Smart City“ erfahren und dich mit weiteren Pionierkommunen vernetzen? Einen bemerkenswerten Leitfaden haben die „5 für Südwestfalen“ herausgebracht.
Digitalisierung am Flughafen: Kann das Bodenpersonal komplett ersetzt werden?
Die Digitalisierung soll vor allem eines: das Leben und die Arbeit leichter machen. Gelingt das? Wir haben uns in einer Branche umgesehen, die zuletzt ganz besonders gelitten hat – die Luftfahrt.
„Campus GO eG“ als Gesundheitsgenossenschaft gegründet 
Neun Odenwald-Kommunen schaffen mit einem richtungsweisenden und bisher in dieser Form einmaligen Modell in Bayern eine weitere wichtige Säule für die Zukunft der medizinischen Versorgung in der Region. Die acht Kommunen der Odenwald-Allianz im bayerischen Landkreis Miltenberg (Amorbach, Eichenbühl, Kirchzell, Laudenbach, Miltenberg, Rüdenau, Schneeberg und Weilbach) haben am 28. September 2021 gemeinsam mit der Stadt Michelstadt aus dem hessischen Odenwaldkreis die Genossenschaft „Campus GO eG“ gegründet. Bei der Gründungsversammlung waren auch neun Ärzte aus der Region sowie weitere Beteiligte anwesend. Die Genossenschaft soll vor allem Hausarztpraxen im Rahmen eines Medizinischen Versorgungszentrums betreiben. Weitere Informationen hier.
Innenstadt-Gipfel #RevivalCity 
Zum Innenstadt-Gipfel #RevivalCity ist jetzt die digitale Dokumentation erschienen. 60 Expertinnen und Experten zu 15 Themen von der Zukunft des Einzelhandels bis zum demographischen Wandel, von der Entwicklung des Büromarkts bis zur Zukunft des Nachtlebens. Kompakt und übersichtlich nach Themenfeldern und Referenten sortiert. Prominente Keynote-Speaker liefern pointierte Stichworte und bringen Lösungen auf den Punkt. Das Conventorial ist ein Speed-Updating zu dem Thema, das Immobilienentwickler und Wirtschaftsförderer, die Stadtverwaltungen und alle Stakeholder der Innenstädte angeht.
Digitalisierungs­offensive in der Pflege gefordert
Der Deutsche Pflegerat sowie weitere Organisationen des Gesundheitswesens haben zu einer Digitalisierungsoffensive in der Pflege aufgerufen. Die künftige Bundesregierung solle so schnell wie möglich ein „Kompetenzzentrum Digitale Pflege“ einrichten und einen nationalen Strategieplan „Digi­talisierung in der Pflege“ erstellen, forderte das Bündnis „Digitalisierung in der Pflege“ in Berlin.
„Die Pandemie hat für einen Schub gesorgt“
Mit den Herausforderungen der Corona-Pandemie für den Schulbetrieb ist der Nutzen digitaler Lernplattformen – auch Schulclouds genannt – stärker ins öffentliche Bewusstsein gelangt. Dabei wird schon lange über schulische Lernplattformen diskutiert. Eine zentrale Frage dabei: Soll es eine gemeinsame technische Lösung für alle Schulen in Deutschland geben? Das Institut für Informationsmanagement an der Universität Bremen (ifib) unter Leitung von Professor Dr. Andreas Breiter hat für die Deutsche Telekom Stiftung erstmals eine systematische Bestandsaufnahme aller Lernplattformen gemacht, die die Bundesländer sowie fünf Großstädte ihren Schulen derzeit bereitstellen.
WANDELpfad und Co-Working Galerie
Mit dem Projekt sollen Potenziale und Strategien einer auf Resilienz fokussierten Stadtentwicklung in Homberg beispielhaft für eine Kleinstadt im ländlichen Raum aufgezeigt werden. Dazu werden Einzelinitiativen zu einem resilienten, zivilgesellschaftlichen Netzwerk verknüpft. Ziel des Projektes ist es, einen zentral gelegenen Leerstand in der historischen Altstadt zu einem multifunktionalen Ort des Austauschs und des Arbeitens zu entwickeln (Co-Working Galerie) und diesen Ort über verbesserte Wegverbindungen, einen sog. „WANDELPfad“, in den Ort zu integrieren. Dieser WANDELpfad nimmt zudem lokale Transformationsthemen in den Blick.
Lindau startet Mietstationen mit Elektro-Lastenrädern
Am Bodensee startete die Testphase für mehrere Lastenräder-Leihstationen. Erst mal gibt es in Lindau drei Standorte mit je zwei E-Lastenrädern, die über eine App ausgeliehen werden können. Die Kosten dafür sind vergleichsweise niedrig.
Kommunen fordern zusätzliche Milliarden für Mobilitätswende
Für eine echte Mobilitätswende braucht der Öffentliche Personennahverkehr in Deutschland ab 2022 pro Jahr 1,5 Milliarde Euro mehr als vom Bund bisher veranschlagt.
Elektroautos: Viele Ladepunkte beantragt – wenige in Betrieb
Mit der Umsetzung hapert es noch – viele der beantragten Punkte zum Aufladen für Elektroautos stehen noch nicht. Der Verband der Automobilindustrie kritisiert das Verfahren als zu bürokratisch.
Neues aus den Kommunalen Spitzenverbänden
DST: Städte wollen mehr Tempo beim Klimaschutz
DStGB: Bundesverdienstkreuz für DStGB-Ehrenpräsident Roland Schäfer
DLT: Innovationen gemeinsam gestalten
GStBRP: Mitgliederversammlung des GStB am 08.11.2021 in Ingelheim
HST: „Aktionsprogramm Kommune – Frauen in die Politik“
NSG: In 10 Jahren droht ein Hausarztmangel, wenn jetzt nichts geschieht!
SGBB: Öffentlicher Gesundheitsdienst
NWStGB: Ein großer Schritt zu einer fairen Finanzierung der NRW-Kommunen
StGBMV: Gestiegene Steuereinnahmen führen nicht zu vollen Gemeindekassen
Digitalpakt
Dauerauftrag Digitalisierung: Bildungsföderalismus ist nicht mehr zeitgemäß
„DigitalPakt Alter“ stärkt digitale Teilhabe von älteren Menschen
Senioren begrüßen den „DigitalPakt Alter“
Kopf der Woche: Der 25-jährige Henning Evers wurde mit 25 Jahren in der Samtgemeinde Hankensbüttel in Niedersachsen zum jüngsten Bürgermeister Deutschlands gewählt.  
Buch der Woche: Coronabilanz  – Lehrstunde der Demokratie von Udo Di Fabio
FAZ-Rezensent Günther Nonnenmacher empfiehlt das Buch des Verfassungsrechtlers Udo Di Fabrio zum besseren Verständnis der Politik in der Corona-Krise. Der Luhmann-Jurist Di Fabio erklärt im ersten Teil seines Essays laut Nonnenmacher durchaus allgemeinverständlich, inwieweit sich der Staat in der Pandemie bewährt hat. Die Legitimität staatlichen Handelns beweist der Autor in stringenter Argumentation, so der Rezensent. Schwieriger zu lesen erscheint dem Rezensenten der zweite Teil, in dem der Autor etwas allgemeiner westliche politische Systeme in der Krise betrachtet. Hier geht der „systemtheoretische Jargon“ bisweilen mit dem Autor durch, meint Nonnenmacher.
Webseite der Woche: Papieratlas 2021
Zahl des Tages: Für alle 10.796 Gemeinden in Deutschland bereitet ein Daten­projekt von Ippen Media das Endergebnis der Bundestagswahl auf.
Tweet der Woche: Sandro Zehner, Bürgermeister der Stadt Taunusstein
Mitgliederversammlung der #kgst im Rahmen des #kgstforum21 Das Motto gestern, heute und morgen lautet: Innovationen. Gemeinsam. Gestalten. Viele wertvolle Impulse für modernes Verwaltungsmanagement.
Zu guter Letzt: Elektrobus löste Großbrand aus – München zieht E-Fahrzeuge aus dem Verkehr
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Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche.
Ihr Franz-Reinhard Habbel

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