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Digitalisierung nimmt im CDU/CSU Regierungsprogramm Fahrt auf -Staatsminister für Digitalisierung im Kanzleramt


Angela Merkel und Horst Seehofer stellten heute in Berlin das Regierungsprogramm der CDU/CSU für die kommende Wahlperiode vor. Um das Ziel Wohlstand und Sicherheit für alle umzusetzen, bedarf es auch einer Konzentration auf das Thema Digitalisierung. „Die Digitalisierung bedeutet eine epochale Veränderung im gesellschaftlichen Leben und insbesondere im Bereich der Wirtschaft und der Arbeitsplätze“, sagte Merkel. Sie sagte weiter, dass der Bund bei der Digitalisierung strukturell sich besser aufstellen muss. Sie kündigte einen Staatsminister für Digitalisierung im Kanzleramt an. Zusätzlich soll ein Kabinettsauschuss „Digitalisierung“ gebildet, sowie ein nationaler Digitalrat einrichtet werden. Im Regierungsprogramm der beiden Parteien findet sich auch das Bürgerportal. Alle Schulen sollen einen Breitbandanschluss erhalten. Bildungsinhalte sollen in einer Bildungscloud den Bildungseinrichtungen verfügbar gemacht werden. Neues Denken bringe auch die Plattformwirtschaft mich sich. Eingerichtet werden soll eine Kommission zur Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Bund, Ländern und Kommunen.

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