0

Inhalt Zehn-Minuten-Internet Newsletter vom 23.4.2017

Im Z-M-I, dem Zehn-Minuten-Internet Newsletter berichte ich jeden Sonntag über interessante Links (heute u.a. Wahl in Frankreich/Sicherheit/E-Mobilität) aus dem Internet für Bürgermeister, Ratsmitglieder und Kandidaten. zmiheader_4_copy-5

In der Ausgabe vom 23.April geht es um das Wahlsystem zur Präsidentschaftswahl in Frankreich, ein Gespräch mit einem Wohnsoziologen um die neue Wirtlichkeit der Städte, die Frage wie Daten und Algorithmen die Rahmenbedingungen für das Gemeinwohl verändern, Wald und Holz in NRW, die attraktivsten Städte der Generation Y, die Erreichbarkeit von Menschen mit Warnsystemen im Katastrophenfall in Thüringen, Predictive Policing, Sicherheitsrisiken in Smart Cities, Drohnen und Kriminalität und um Ladesäulen für E-Mobilität. 

Kopf der Woche: Bernd Daldrup, MdB

Buch der Woche: „Winzig:Innovative Häuser im Mini-Format“ von Sandra Leitte

Webseite der Woche: www.Euregio-history.net

Startup der Woche: http://www.eyefactive.com/

Tweet der Woche: Sören Link, Oberbürgermeister der Stadt Duisburg

Zu guter Letzt: The Next Big Blue-Collar Job Is Coding

Die aktuelle Ausgabe finden Sie hier

Der ZMI kann kostenlos hier abonniert werden.

Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche.

Ihr Franz-Reinhard Habbel

 

0

Mit Projekten Deutschlands Zukunft gestalten!

Im Rahmen des Kongresses „Mit Projekten Deutschlands Zukunft gestalten“ fand am 26.1.2017 in Berlin im Bundeswirtschaftsministerium eine Podiumsdiskussion zum Thema “ Wie kann die für den Erfolg von öffentlichen Projekten notwendige organisationale Kompetenz in Staat und Verwaltung entwickelt werden? Welche Rahmenbedingungen für öffentliche Projekte müssen geschaffen werden?“ mit folgenden Teilnehmern statt:

  • Rainer Christian Beutel – Vorstand, Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt)
  • Dr. Alexander Eisvogel – Präsident, Bundesakademie für öffentliche Verwaltung (BAköV)
  • Jürgen Engelhardt – Vizepräsident, Deutsche Gesellschaft für
    Projektmanagement e.V. (GPM)
  • Franz-Reinhard Habbel – Sprecher, Deutscher Städte- und Gemeindebund e.V. (DStGB)
  • Ralf Poss – Leiter Unterabteilung B II, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
    Bau und Reaktorsicherheit (BMUB)
  • Christoph Verenkotte – Präsident, Bundesverwaltungsamt (BVA)

Die Diskussion wurde aufgezeichnet und ist im nachfolgenden Video zu sehen.

0

Inhalt Zehn-Minuten-Internet Newsletter vom 16.4.2017

Im Z-M-I, dem Zehn-Minuten-Internet Newsletter berichte ich jeden Sonntag über interessante Links (heute u.a. Tempo 30) aus dem Internet für Bürgermeister, Ratsmitglieder und Kandidaten. zmiheader_4_copy-5

In der Ausgabe vom 16.April geht es um Tempo 30 in Städten, die Steuer- und Abgabenlast in Deutschland, das Umweltbewusstsein 2016, Geld vom Bund für die Stadtentwicklung, die digitale Demokratie in der Schweiz, Staatsverweigerer in Österreich, die neue Drohnenverordnung, den StreetScooter der Deutschen Post, mehr Landluft für 3.500 Beamte in Österreich, die Rettung von Dörfern, einen Bus für eine Gemeinde, die Heidelberger „Schlossprämie“ und die Zukunft der Stadt London mit außergewöhnlichen Bildern. 

Kopf der Woche: Sabine Verheyen, MdEP

Buch der Woche: „Ab ins Netz?! Wie Kinder sicher in der digitalen Welt ankommen und Eltern dabei entspannt bleiben“ von Katja Reim

Webseite der Woche: https://www.muenchen-transparent.de

Startup der Woche: https://www.zentralesfundbuero.com/index.php

Tweet der Woche: Deutscher Städtetag

Zu guter Letzt: Ostern 2017 rund 202 Mio. Schoko-Hasen produziert 

Die aktuelle Ausgabe finden Sie hier

Der ZMI kann kostenlos hier abonniert werden.

Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche.

Ihr Franz-Reinhard Habbel

 

0

Wahl in NRW: Rechenzentrum Lemgo druckt und verschickt 1,35 Millionen Wahlbenachrichtigungen

38 Transportbehälterwagen der Deutschen Post AG (mit jeweils etwa 20.000 Wahlbenachrichtigungen) warten auf ihren Transport ins Briefzentrum Herford. (Foto: krz)

Stellvertretend für viele andere Kommunale Rechenzentren in Deutschland zeigt der beschriebene Prozess zur Produktion und zum Versand von Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahl in NRW im krz Lemgo die enorme Leistungsfähigkeit kommunaler IT. Tag für Tag werden in Deutschland Hunderttausende von Bescheiden in kommunalen Rechenzentren elektronisch bearbeitet und erstellt. Die Leistungsfähigkeit der Städte, Kreise und Gemeinden wird heute wesentlich vom Einsatz der Informationstechnologie in den Rechenzentren bestimmt. Das gilt mittlerweile für fast alle Infrastrukturen. Die öffentliche Verwaltung wird damit zu einem wichtigen Standortfaktor. Hieran haben die Kommunalen Rechenzentren einen hohen Anteil. 

Seit dem vergangenen Freitag produziert das Druckzentrum des Kommunalen Rechenzentrums Minden-Ravensberg/Lippe (krz) Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahl in NRW am 14. Mai. Insgesamt rund 1.35 Millionen Briefsendungen bereitet der Lemgoer IT-Dienstleister hierfür innerhalb einer Woche auf, druckt und kuvertiert sie. Die anschließende Zustellung erfolgt üblicherweise durch die Deutsche Post AG. Spätestens am 23. April 2017 müssen alle Wahlbenachrichtigungen zugestellt sein.

Um diese große Menge an Briefsendungen zu bewältigen, wird im krz seit dem vergangenen Freitag in Schichten gedruckt, kuvertiert und verpackt. Neben den fest angestellten Fachleuten des krz helfen erstmalig auch zwei Aushilfskräfte dabei, die insgesamt 12 Euro-Paletten mit Papier und rund 20 Euro-Paletten mit Briefumschlägen über die Druck- und Kuvertierstraßen zu verarbeiten. Auf die technische Infrastruktur ist ebenfalls Verlass. Mit den im krz für die Landtagswahl eingesetzten Drucksystemen lassen sich bis zu 60.000 jeweils individuell beschriftete Druckseiten pro Stunde drucken und die eingesetzten Kuvertierstraßen schaffen im gleichen Zeitraum etwa 36.000 Kuvertierungen.

Im zurückliegenden Zeitraum wurden so bereits über 730.000 Wahlbenachrichtigungen produziert, die gleich am Montag der Deutschen Post AG zur Zustellung übergeben wurden. Die restlichen 620.000 Wahlbenachrichtigungen sollen bis einschließlich Donnerstag, 13.04.2017, folgen.

0

Inhalt Zehn-Minuten-Internet Newsletter vom 9.4.2017

Im Z-M-I, dem Zehn-Minuten-Internet Newsletter berichte ich jeden Sonntag über interessante Links (heute u.a. Stresstest Willkommenskultur) aus dem Internet für Bürgermeister, Ratsmitglieder und Kandidaten. zmiheader_4_copy-5

In der Ausgabe vom 9.April geht es um einen Stresstest zur Willkommenskultur, den neuesten Infobrief Flucht und Integration, Fraktionsgelder für NPD-Mitglieder in den Kommunen, Kritik an Sofortpensionen für Bürgermeister in Niedersachsen, Barrierefreies Bauen, 6 Medientrends für 2017, den Bau von Fahrrad-Autobahnen, die Zukunft des Fahrrads, das Testfeld Autonomes Fahren Baden-Württemberg, Autos in den Städten, eine Blogger-Reise in die südöstliche Altmark, Sieben Tools für Wahlkämpfer 2017, Wahlkampf mit Tinder und ein White Paper „Zukunft des Internets und der Verwaltungsvernetzung“.

Kopf der Woche: Hans-Joachim Grote, Oberbürgermeister der Stadt Norderstedt

Buch der Woche: „Wir sind die Mehrheit: Für eine Offene Gesellschaft“ von Harald Welzer

Webseite der Woche: http://www.dgtelemed.de

Startup der Woche: https://nebenan.de/

Tweet der Woche: Thomas Gottweiss, Bürgermeister Ilmtal-Weinstraße

Zu guter Letzt: Ex-Miss-World Kaiane Lopez: „Die schönste Bürgermeisterin der Welt“

Die aktuelle Ausgabe finden Sie hier

Der ZMI kann kostenlos hier abonniert werden.

Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche.

Ihr Franz-Reinhard Habbel

 

0

NPD: Kommunen fordern Streichung von Fraktionsgeldern

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund und die Freiherr-von-Stein- Akademie haben in Berlin eine kurzgutachterliche Bewertung durch Professor Dr. jur. Johannes Dietlein vorgelegt, wie man verfassungsfeindliche Parteien von der Pateifinanzierung, aber auch von Zuwendungen für deren kommunale Mandatsträger ausschließen kann.

Um einen rechtssicheren Weg zu begehen, bedarf es einer Änderung des Grundgesetzes, sagten der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg und der Geschäftsführer der Freiherr-vom-Stein-Akademie, Verbandsdirektor Winfried Manns.

Der Gesetzgeber sollte die Hinweise des Bundesverfassungsgerichtes im Rahmen des NPD-Verbotsverfahrens aufgreifen und entsprechende Vorschriften zum Entzug der Parteienfinanzierung vorsehen. Im Hinblick auf das Parteienprivileg und die besondere Bedeutung der politischen Parteien für die Willensbildung in unserem Land, sollte ein gesondertes Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht geschaffen werden. Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung oder eine Landesregierung, soweit sich der Wirkkreis der Partei auf dieses Bundesland beschränkt, sollten antragsbefugt sein, vom Verfassungsgericht feststellen zu lassen, dass eine Partei verfassungswidrig ist. Die Verfahrensvorschriften könnten entsprechend dem Parteiverbotsverfahren entwickelt werden, sagten Dietlein, Landsberg und Manns.

Mit der Feststellung der Verfassungswidrigkeit sollte die staatliche Teilfinanzierung ausgeschlossen werden. So hat zum Beispiel die NPD laut Festsetzung für das Jahr 2015 rund 1,32 Millionen Euro erhalten, wenn man den Länder- und den Bundesanteil addiert. Mit der Streichung dieser staatlichen Finanzierung würden verfassungsfeindliche Parteien eindeutig geschwächt.

Zu dem Maßnahmenkatalog sollte auch ein Entzug der steuerlichen Privilegierung von Spenden an verfassungsfeindliche Parteien gehören, forderten Manns und Landsberg.
Der Entzug dieser staatlichen Teilfinanzierung würde die NPD allerdings nicht dort treffen, wo sie am stärksten ist, nämlich auf der kommunalen Ebene. Zurzeit hat die NPD in den Bundesländern 338 Sitze in kommunalen Parlamenten. Wie üblich erhalten die Mandatsträger und die entsprechenden Fraktionen entsprechende Leistungen der Stadt oder Gemeinde. Zukünftig sollten Differenzierungen in der Fraktions-finanzierung, die an der politischen Ausrichtung der Fraktionsmitglieder anknüpfen, auf eine belastbare, rechtssichere Basis gestellt werden.

Die Notwendigkeit einer solchen Rechtsgrundlage zeigt das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes im Fall der Stadt Büdingen. Das Gericht hat eine Satzungsbestimmung der Stadt wegen Verstoßes des Gleichbehandlungsgebotes für rechtswidrig erklärt, mit der der NPD-Fraktion im Stadtrat die Zuwendungen gekürzt wurden.

Deswegen wird vorgeschlagen, im Rahmen des Ausschlusses verfassungsfeindlicher Parteien von der Parteifinanzierung auch eine kommunalrechtliche Annexregelung vorzusehen. Mit ihr sollte festgelegt werden, dass die Landesgesetzgeber berechtigt oder sogar verpflichtet werden, kommunale Mandatsträger, Gruppen und Fraktionen, die sich aus Mitgliedern verfassungsfeindlicher Parteien zusammensetzen, von Geld- und Sachleistungen auszunehmen.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund und die Freiherr-vom-Stein- Akademie fordern den Bundesgesetzgeber auf, unverzüglich die notwendigen Schritte für eine entsprechende Grundgesetzänderung vorzunehmen. Wir sind sicher, dass es für eine solche Lösung eine breite Mehrheit im Deutschen Bundestag und im Bundesrat gibt und wir können damit ein Zeichen für eine wehrhafte Demokratie setzen, sagten Landsberg und Manns abschließend.

0

Fünf Städte erreichen Finale des Wettbewerbs „Digitale Stadt“

Darmstadt, Heidelberg, Kaiserslautern, Paderborn und Wolfsburg stehen in der Endrunde des Wettbewerbs „Digitale Stadt“ des Digitalverbands Bitkom und des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB). Insgesamt hatten sich 14 Städte mit 86.000 bis 156.000 Einwohnern aus dem gesamten Bundesgebiet beworben.

„Aus einem sehr starken Teilnehmerfeld konnten sich fünf Städte mit ihrer Bewerbung durchsetzen“, sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. „Alle Bewerber haben sehr gut durchdachte und überzeugende Konzepte vorgelegt. Jedes dieser Konzepte ist preiswürdig, die Jury hatte eine schwierige Entscheidung zu treffen.“ Mitglieder der Jury sind neben Bitkom Vertreter von Hewlett Packard Enterprise, SAP, Software AG, Telekom und Vodafone. Der DStGB hat die Jury aus kommunalfachlicher Perspektive beraten. „Die erste Phase des Wettbewerbs Digitale Stadt hat eindrucksvoll gezeigt, über welches immense Potenzial an Kreativität und Ideen die Kommunen in Deutschland verfügen“, sagt DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg, der ausnahmslos allen Bewerbungen eine sehr hohe Qualität bescheinigt. „Besonders beeindruckend ist die herausragende Unterstützung der örtlichen Bevölkerung, Unternehmen, Institutionen und Vereine in den Wettbewerbsstädten. Das zeigt, dass die Potenziale der Digitalisierung erkannt werden.“ Der Wettbewerb habe bereits viel Schwung in die Digitalisierung auf kommunaler Ebene gebracht. Landsberg: „Wir freuen uns auf die Endrunde mit den ausgewählten Städten und sind gespannt, wer sich durchsetzen wird.“

Zwischen den verbliebenen Bewerbern zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Der Wettbewerb geht nun in eine Individualisierungsphase mit dem Ziel, die möglichen digitalen Angebote auf den konkreten Bedarf der Finalstädte zuzuschneiden. Die fertigen Konzepte werden die Oberbürgermeister am 31. Mai in Berlin vorstellen. Die Gewinnerstadt wird im Juni 2017 beim Nationalen Digitalgipfel bekanntgegeben. Die ersten Anwendungen sollen schon im Jahr 2018 in Betrieb gehen. Die Projektpartner aus der Digitalwirtschaft werden die Gewinnerstadt mit neuesten digitalen Infrastrukturen und Lösungen ausstatten, um damit Herausforderungen wie Verkehrsprobleme, Umweltverschmutzung, Energieeinsparungen oder Engpässe in der Gesundheitsversorgung praktisch anzugehen. „Unser Ziel ist der Aufbau einer digitalen Modellstadt, die anderen Kommunen im In- und Ausland als Vorbild bei eigenen Digitalisierungsprojekten dienen kann“, sagt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Rohleder. Bis zum Teilnahmeschluss am 15. März hatten sich die Städte Bergisch Gladbach, Bremerhaven, Cottbus, Darmstadt, Göttingen, Gütersloh, Heidelberg, Jena, Kaiserslautern, Konstanz, Ludwigsburg, Paderborn, Ratingen und Wolfsburg beworben.

Ein erfolgreiches Abschneiden im Wettbewerb ist auch an eine breite Unterstützung vor Ort geknüpft. „Der Aufbau einer digitalen Stadt funktioniert nur, wenn Verwaltung, Bürgerschaft und Unternehmen geschlossen hinter dem Projekt stehen“, betont Rohleder. Für die Finalstädte ist es nun wichtig, die lokale Unterstützung auszubauen und die nachhaltige Entwicklung zu einer Digitalstadt auch im Anschluss an das Projekt sicherzustellen.

An der Realisierung des Projekts sind neben dem Bitkom und dem DStGB zahlreiche Unternehmen der Digitalwirtschaft beteiligt. Die Unternehmen haben bislang Investitionen in zweistelliger Millionenhöhe in Aussicht gestellt. Damit sollen unter anderem ein leistungsfähiges Breitbandnetz, innovative Lösungen für den lokalen Handel, Systeme für die Verkehrssteuerung oder Anwendungen für das Gesundheitswesen realisiert werden. Ausdrückliches Ziel ist es, statt geschlossener Insellösungen ein plattformbasiertes und ganzheitliches Smart-City-Ökosystem zu schaffen.

Folgende Unternehmen sind Projektpartner des Wettbewerbs Digitale Stadt: Deutsche Telekom, Hewlett Packard Enterprise, SAP, Software AG, Vodafone, Autodesk, Civocracy, Deutsche Bahn AG, DJI, DocMorris, DPD Dynamic Parcel Distribution, eBay, eluminocity, embeteco, Intel, Kathrein, Little Bird, m.Doc, nebenan.de, PTV Group, Roland Berger, Samsung, Speed4Trade, vitaphone.