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Inhalt Zehn-Minuten-Internet Newsletter vom 18.2.2018

Im Z-M-I, dem Zehn-Minuten-Internet Newsletter berichte ich jeden Sonntag über interessante Links (heute u.a. Rede Gabriel auf der MSC/Big Data in China) aus dem Internet für Bürgermeister, Ratsmitglieder und Kandidaten. zmiheader_4_copy-5

In der Ausgabe vom 18. Februar geht es um die Rede von Außenminister Gabriel auf der Münchener Sicherheitskonferenz, die Stellungnahme des Deutschen Landkreistages zum Koalitionsvertrag, Big Data in China, den Weg zur Empörungsdemokratie, Utopien im Land, einen Dorfladen in Österreich, Heimat mit Zukunft, die Ehrenamtskarte in Köln, Bibliotheken zwischen Zettelkasten und Highspeed-Zukunft, Intelligenztests für Städte, Pendler im Nahverkehr, Elektroautos und kommunale Infrastruktur, Außenwerbung in Berlin, ein Vergütungsportal für öffentliche Unternehmen, Momo in Zeiten der Digitalisierung, steigende Meere und die Straßenausbausatzung in Suhl. 

Kopf der Woche: Simone Lange, Oberbürgermeisterin der Stadt Flensburg 

Buch der Woche: Adorno für Ruinenkinder. Eine Geschichte von 1968“ von Heinz Bude

Webseite der Woche: Datenbank „Global Human Settlement Layer

Zahl der Woche: 8 Millionen Tonnen Plastikmüll landen jährlich in den Weltmeeren. Das ist eine LKW-Ladung pro Minute. (Quelle: Tagesspiegel 12.2.18)

Tweet der Woche: Stadt Aschaffenburg

Zu guter Letzt: Wie soll dein Rostock wachsen? Der Zukunftsplan

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Ihr Franz-Reinhard Habbel

 

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Spannende Bürgermeisterwahl in Arnsberg am 18. Februar

Eine spannende Stichwahl für das Bürgermeisteramt findet am 18.2. in Arnsberg statt. Die beiden Kandidaten Peter Erb (CDU,GRÜNE) und Ralf Paul Bittner (SPD) lagen bei der ersten Wahl am 4.2. nur 129 Stimmen auseinander. Erb erhielt 11.316 und Bittner 11.187 Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 40 Prozent. Jetzt kommt es im wahrsten Sinne des Wortes „auf jede Stimme“ an. Die Wahl ist erforderlich geworden, weil der langjährige Bürgermeister, Hans-Josef Vogel, zum Regierungspräsidenten in Arnsberg ernannt wurde.

Der in Arnsberg geborene Peter Erb (51) kommt aus der Wirtschaft und will Arnsberg u.a. bei der Digitalisierung zum Vorreiter machen. Auch der gleichaltrige Bittner ist Sauerländer und in Arnsberg-Oeventrop aufgewachsen. Nach einer Ausbildung bei der Polizei arbeitet er in der Verbindungsstelle der Polizei NRW bei der Bezirksregierung Arnsberg und kümmert sich dort um die Personalentwicklung. Auf seiner Agenda stehen, was die Digitalisierung betrifft, das Streaming von Ratssitzungen per Internet/Facebook, freies WLAN zunächst in den Zentren und die Schaffung der Internetplattform „Hol den Bürgermeister“.

Schon im Wahlkampf war die Digitalisierung Gegenstand der Debatten

In einer Podiumsdiskussion stellten sich die Kandidaten entsprechender Fragen der Bürgerinnen und Bürgern. Die Veranstaltung im Kaisersaal konnte per Facebook-Livestream verfolgt, per Twitter-Stream #Arnsbergwählt konnten Fragen gestellt werden. Eine Forderung war ein besseres Netz für Schulen. Erb dazu, wie in einem Beitrag der NRZ dargestellt: „Wir sollten nicht veraltete Laptops anschaffen, sondern auf die schülereigenen Smartphones setzen, die die Schüler mit in die Schule bringen könnten. Hier könnten Schüler mit einem einheitlichen Software-Programm arbeiten“. Beiden jetzt zur Stichwahl anstehenden Kandidaten war es wichtig, „das Digitalisierung keinen Selbstzweck darstelle, sondern dem sozialen Miteinander dienen müsse“.

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Umbrüche: Rechtsberatung durch Maschinen?

Die Digitalisierung macht auch vor dem Rechtssystem nicht halt. „Seit einiger Zeit geistert der Begriff „Legal Tech“ durch die Anwaltschaft. So gibt es schon heute Unternehmen, die Verbraucherrechte – durchaus sehr effektiv – fast komplett automatisch durchsetzen. Daneben gibt es vermehrt Anwälte, die durch den Einsatz von Legal Tech in der Lage sind, in gleichartigen Fällen zugleich tausende von Mandanten zu vertreten: in Hartz IV-Fällen, gegen die Musikindustrie, gegen Banken und Versicherungen, mit automatisch erstellten Schriftsätzen und vollautomatischen Arbeitsabläufen. Sind das noch Anwälte? Ist das noch anwaltliche Beratung?“ Damit befasst sich am 14. Februar in Berlin unter der Überschrift „Legal Tech: Rechtsberatung durch Maschinen“ eine Veranstaltung der Juristischen Gesellschaft zu Berlin.

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Inhalt Zehn-Minuten-Internet Newsletter vom 11.2.2018

Im Z-M-I, dem Zehn-Minuten-Internet Newsletter berichte ich jeden Sonntag über interessante Links (heute u.a. Kommunen zum Koalitionsvertrag 2018) aus dem Internet für Bürgermeister, Ratsmitglieder und Kandidaten. zmiheader_4_copy-5

In der Ausgabe vom 11. Februar geht es um Stellungnahmen der Kommunalen Spitzenverbände zum Koalitionsvertrag 2018, die Designrevolution in der Verwaltung, eine nachhaltige Straßenraumgestaltung, Digitalisierung im Einzelhandel, die Zukunft des 3-Druck, den Wettbewerb vorbildliche Bürgerbeteiligung, das Smart-City Projekt in Duisburg, den Rosenmontagszug in Köln und das Wegwerfen von Kleidung. 

Kopf der Woche: Christian Pfromm, CDO der Stadt Hamburg

Buch der Woche: „Latein lebt“ von Nicola Gardini

Webseite der Woche: www.ideenzug.de

 Zahl der Woche: 200.000 Beschäftigte fehlen im öffentlichen Dienst, sagt Ulrich Silberbach, Vorsitzender des Beamtenbundes. (Quelle: Tagesspiegel 9.2.18)

Tweet der Woche: Thomas Jarzombek, MdB

Zu guter Letzt: Why digital strategies fail

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Ihr Franz-Reinhard Habbel

 

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Loch in der Ostseeautobahn: Warum dauern die Reparaturarbeiten mehrere Jahre?

Seit Herbst vergangenen Jahres sacken immer neue Teile der Autobahn A 20 an der Ostsee ab. Inzwischen ist die Fahrbahn auf einer Länge von fast 100 m eingebrochen. Die Autobahn musste gesperrt werden, der Weg zur Küste wird komplizierter, Umfahrungen sind notwendig. Davon werden auch einige Orte besonders belastet. Bis zu drei Jahre soll die Reparatur dauern. In Japan wurde ein Loch in sieben Tagen beseitigt.

Wie geht die Straßenbauverwaltung eine solche Herausforderung an?

Der Verkehrsminister Christian Pegel aus Mecklenburg-Vorpommern geht davon aus, dass eine Wiederherstellung der Autobahn bis zum Jahre 2021 dauern wird. Nun fragt man sich, warum ein solches, zugegebenermaßen kompliziertes Reparaturvorhaben drei Jahre dauert. Der Ablauf ist weitgehend vorgegeben: Zunächst findet eine europäische Ausschreibung von Planungsleistungen für die Reparatur statt. Daraufhin können sich Planungsfirmen bewerben. Es folgt sodann eine Auswertung der Bewerbungen. Anschließend werden drei Büros ausgewählt, die innerhalb einer bestimmten Frist ein detailliertes Angebot abgeben. Anschließend wird ein Zuschlag zur Reparatur erteilt und dann mit der Reparatur begonnen.

Aber warum dauert das ganze Vorhaben drei Jahre? Was sind die Ursachen dafür? Gibt es bei solchen Reparaturmaßnahmen kein beschleunigtes Verfahren und wie könnte es aussehen? Drei Jahre sind eine außerordentliche lange Zeit für eine solche Reparaturarbeit. Dass es auch anders gehen kann, zeigt ein Beispiel aus der japanischen Stadt Fukuoka. Dort tat sich 2016 mitten in der Stadt bei Bauarbeiten ein 30 × 30 m großes Erdloch in einer Straße auf. Innerhalb von sieben Tagen wurde der Schaden behoben, nachzusehen im übrigen in einem Zeitraffer- Video auf YouTube.

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Koalitionsvertrag 2018

Unter der Überschrift „Ein neuer Aufbruch für Europa – eine neue Dynamik für Deutschland – ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ haben CDU, CSU und SPD sich auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Ob damit eine neue Bundesregierung gebildet werden kann hängt jetzt vom Mitgliederentscheid der SPD ab. Mit einer Entscheidung ist im Monat März zu rechnen. Der Text ist hier veröffentlicht.

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Inhalt Zehn-Minuten-Internet Newsletter vom 4.2.2018

Im Z-M-I, dem Zehn-Minuten-Internet Newsletter berichte ich jeden Sonntag über interessante Links (heute u.a. Jahreswirtschaftsbericht 2018) aus dem Internet für Bürgermeister, Ratsmitglieder und Kandidaten. zmiheader_4_copy-5

In der Ausgabe vom 4. Februar geht es um den Zuzugsstopp für Flüchtlinge in Freiberg, den Jahreswirtschaftsbericht 2018, Demokratie und Digitalisierung, Bibliotheken im 21. Jahrhundert, Störungen der Straßenbeleuchtung in Erlangen, den Onlinehandel in Stendal und der Altmark, ein Positionspapier des DStGB zum Online/Einzelhandel in den Kommunen, Drohnen und Postzustellung in Österreich, den Bundestagsausschuss Digitale Agenda, Twitter-Leitlinien der dpa, Städte als Datenpioniere in den USA, die Sauberkeit in der Stadt Wien, Straßenelektrifizierung in Italien, das Ende der Papierakte, die Blockchain-Technologie in Europa und die versprochenen Milliarden von Amazon für ein neues Hauptquartier. 

Kopf der Woche: Ralph Brinkhaus, MdB

Buch der Woche: “1918 – Die Welt im Fieber: Wie die Spanische Grippe die Gesellschaft veränderte“ von Laura Spinney

Webseite der Woche: http://www.oeffentliche-it.de

Zahl der Woche: Um 3,4 Mio deutsche Arbeitsplätze fürchtet der Verband Bitkom in den kommenden fünf Jahren.  (Quelle: Bitkom)

Tweet der Woche: Karl Heinz Krug, Bürgermeister der Stadt Bad Homburg v.d. Höhe

Zu guter Letzt: Ex-Google-Mitarbeiter bauen ein autonomes Lieferauto

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Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche.

Ihr Franz-Reinhard Habbel